Kommunaler Schutzschirm erfolgreich

07.11.2016

Einsparungen durch kommunalen Schutzschirm

| Der umstrittene Kommunale Schutzschirm des Landes hat sich laut Finanzminister Schäfer als Erfolgsgeschichte erwiesen. Die 100 betroffenen Kommunen hätten sich bei Umfang und Tempo der Einsparungen selbst übertroffen. Nur zwei Städte hinken hinterher. Hessens Schutzschirm für hoch verschuldete Städte und Gemeinden wirkt besser als erwartet. Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) stellte am Freitag in Wiesbaden eine Zwischenbilanz für die Jahre 2013 bis 2016 vor und wertete dies als "beeindruckendes Zeichen des Erfolgs der Konsolidierung". Die 100 hessischen Kommunen, die 2013 unter den Schutzschirm der Landesregierung geflüchtet waren, haben demnach eine Milliarde Euro mehr eingespart als ursprünglich geplant. Mit dem Geld des Landes können die beteiligten Kreise, Städte und Gemeinden Altschulden ablösen und verbilligte Kredite aufnehmen. Rund 3,2 Milliarden Euro nimmt die Landesregierung dafür in die Hand. |


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