Fachinformationstipp - Infoline 04/2025

Sicherheit in allen Fragen zum Kommunalen Abgabenrecht:

Der Standardkommentar ist jetzt als Online-Version verfügbar! Sie ermöglicht eine schnellere Recherche und flexiblere Handhabung der Kommentierung und wird mit jeder Ergänzungslieferung aktualisiert!

Der „Driehaus“ ist das Standardwerk zum Kommunalabgabenrecht. Der viel zitierte Kommentar ist Richtschnur für Gerichte und Verwaltung, seine praxisnahen Ausführungen sind für kommunale Aufgabenträger eine wertvolle Hilfe.

Länderübergreifende Konzeption
Die Kommentierung orientiert sich am KAG Nordrhein-Westfalen und stellt anschließend die Abweichungen der übrigen Bundesländer im Zusammenhang dar. Besonderheiten einzelner Länder im Bereich des Benutzungsgebühren- und Anschlussbeitragsrechts werden in eigenen Kapiteln behandelt. Die Gesamtschau erleichtert Ihnen die Rechtsanwendung im Einzelfall und bietet Ihnen die Chance,„über den Tellerrand zu blicken“ und von Entscheidungen und Entwicklungen im Rest der Republik zu profitieren.

Alle notwendigen Informationen für die rechtssichere Planung, Beantragung, Genehmigung und Durchführung von öffentlichen Veranstaltungen in einem Werk!

Genehmigungsbehörden, Sicherheitsverantwortliche und Veranstalter wissen, dass öffentliche Veranstaltungen hinter den Kulissen stets große Verantwortung und großen Arbeitsaufwand bedeuten. So müssen neben den gesetzlichen Vorgaben der Versammlungsstätten-Verordnung (VStättVO) viele weitere Vorschriften, wie z. B. die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) umgesetzt und auf den konkreten Einzelfall angewendet werden. Dabei stellen sich Fragen wie

• "Wie viele und welche Rettungswege müssen freigehalten werden?"
• "Wie viele Einsatzkräfte, wie Polizei und Sanitätspersonal, müssen vor Ort sein?"
• Und: "Wo können diese am besten positioniert werden?"

Mit dem Praxisratgeber "Das digitale Handbuch zum Veranstaltungsrecht" prüfen Genehmigungsbehörden, Sicherheitsverantwortliche und Veranstalter einfach und effektiv, welche Pflichten und Anforderungen gemäß der einzelnen gesetzlichen Vorgaben umzusetzen sind und welche Maßnahmen dazu ergriffen werden müssen. Hierfür enthält der praxisorientierte Ratgeber wertvolle Tipps und Fallbeispiele aus der Praxis.

Da bei Verstößen oder Nichtbeachtung der rechtlichen Vorgaben die Besucher einer öffentlichen Veranstaltung u. U. akut gefährdet werden, können die Verantwortlichen sogar persönlich haftbar gemacht werden. Der Praxisratgeber "Das digitale Handbuch zum Veranstaltungsrecht" bietet hierfür alle notwendigen Hilfestellungen und zahlreiche Arbeitshilfen zur konkreten Umsetzung der gesetzlichen Pflichten.

Mit dem integrierten ^KISmartAssistant erhalten Sie sofort intelligente und personalisierte Antworten auf Ihre spezifischen Fragen.