Das Wichtigste für die Öffentliche Verwaltung - Juli 2024

Die umfassende Grundlage

Die seit 2016 geltende Vergabeverordnung (VgV) stellt die Grundlage für alle Vergabeverfahren dar, bei denen keine Bauleistungen beschafft werden. Das neue Werk kommentiert die VgV und die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) umfassend und praxisgerecht. Es orientiert sich dabei eng an der hier besonders wichtigen vergaberechtlichen Rechtsprechung. Mit der gemeinsamen Kommentierung von VgV und UVgO wird die Vielzahl der Parallelen ebenso deutlich wie Unterschiede und Gemeinsamkeiten in der Rechtsanwendung ober- wie unterhalb der Schwellenwerte. Die EU-Richtlinien und die Rechtsprechung des EuGH werden besonders berücksichtigt. Abgerundet wird die Darstellung durch die Kommentierung des Gesetzes über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge.

Praxisorientierte Informationen

Bei den Erläuterungen zur UVgO im Bereich der rein nationalen Vergabeverfahren finden auch Ländervorschriften und Entscheidungen der Zivilgerichte aus den einstweiligen Verfügungsverfahren Berücksichtigung. Sonderregelungen z.B. anlässlich der Covid-19-Pandemie, wegen Störungen der Lieferketten, drastischer Material preisanstiege etwa in Folge des Ukraine-Kriegs oder aus anderen Gründen werden an den entsprechenden Stellen berücksichtigt.

Vorteile auf einen Blick

• Gemeinsame Kommentierung von VgV und UVgO zeigt Parallelen wie Unterschiede auf
• berücksichtigt die erforderlichen Anpassungen des Vergaberechts aufgrund der »eForms«
• berücksichtigt das erste Gesetz zur Änderung des SaubFahrzeugBeschG
• Praxisorientiert und wissenschaftlich fundiert zugleich
• von einem breiten Team von Autorinnen und Autoren aus der Vergabepraxis

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Die Kommunalaufsicht

Was sind die Handlungsspielräume der Kommunalaufsicht – in welchen Fällen muss sie einschreiten, wie weit darf sie im Zweifelsfall gehen? Dies beantwortet die vorliegende 3. Auflage des bewährten Klassikers, mit einem aktuellen und praxisnahen Überblick über Rechtsgrundlagen und Mittel der Kommunalaufsicht. Für den Praktiker wird hierdurch eine verlässliche Handlungsgrundlage geschaffen und eine effektive Zusammenarbeit auf rechtsstaatlicher Grundlage gesichert.

Weitere thematische Schwerpunkte sind neben der Rechtsaufsicht auch die Fach- und Sonderaufsicht und Rechtsschutzmöglichkeiten der Kommunen. Neu hinzugekommen ist ein Kapitel zur staatlichen Aufsicht über kommunale Hauswirtschaft - dies ist von besonderer Aktualität vor dem Hintergrund der schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Kommunen.

• Strukturen der Staatsaufsicht
• Abgrenzung zu den internen Kontrollmaßnahmen
• Ausgestaltung der Aufsicht je nach kommunaler Aufgabenart
• Aufbau der Rechts- und Fachaufsichtsbehörden
• Grundzüge der Kommunalaufsicht sowie die einzelnen Aufsichtsmittel
• Grundzüge der Sonderaufsicht/Fachaufsicht sowie die Aufsichtsmittel
• Rechtsschutzmöglichkeiten der Gemeinden
• Aufsicht über die kommunale Haushaltswirtschaft

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Das Praxis-Handbuch widmet sich den Eingruppierungsgrundlagen und der Entgeltordnung zum Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder. Tarifbeschäftigte,Personalratsmitglieder, Gewerkschaften, Mitarbeiter in Personalabteilungen und Dienststellenleitungen erhalten einen fundierten Überblick zu den wichtigsten Eingruppierungsgrundlagen, den Tätigkeitsmerkmalen und deren Anforderungen.

Mithilfe von zahlreichen Praxis-Tipps und Beispielen aus der Rechtsprechung gelingt eine tarifkonforme Zuordnung zur richtigen Entgeltgruppe.

Dargestellt werden:

• Grundlagen der Eingruppierung nach dem TV-L
• Aufbau der Entgeltordnung
• Auslegung der Tätigkeitsmerkmale des Teil I: allgemeiner Verwaltungsdienst
• Auslegung ausgesuchter Tätigkeitsmerkmale des Teil III: Handwerkliche Tätigkeiten
• Der Eingruppierungsvorgang: Ermitteln der korrekten Eingruppierung
• Mitbestimmungsrechte der Arbeitnehmervertretung

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