Das Wichtigste für die Öffentliche Verwaltung - November 2023

Das Handbuch behandelt die gesamte Bandbreite der strategischen Beschaffung unter Berücksichtigung von qualitativen, ökologischen, sozialen und innovativen Aspekten. Systematisch werden die rechtlichen Grundlagen für die Berücksichtigung von Aspekten der sozialen und ökologischen Nachhaltigkeit im Vergaberecht dargestellt. Die Möglichkeiten der Implementierung von Nachhaltigkeitskriterien in Vergabeverfahren werden praxisnah und dogmatisch fundiert aufgezeigt.

Inhalt

• Grundlagen: Von dem Begriff und der Dimension der Nachhaltigkeit über die bestehenden Rechtsgrundlagen bis hin zur strategischen Gestaltung der Beschaffung.
• Vorbereitung des Vergabeverfahrens: Haushalts- und vergaberechtliche Rahmenbedingungen sowie praktische Umsetzung bei öffentlichen Auftraggebern.
• Gestaltung der Vergabeunterlagen: Insb. Eignungskriterien, Anforderungen an die Leistung, Zuschlagskriterien/Wertungsformeln, Ausführungsbedingungen.
• Nachweisführung: Insb. Gütezeichen, Zertifizierungen.
• Praxisrelevante Beschaffungsgegenstände: Bauleistungen, IT/TK, Energie, Fahrzeuge etc.

Vorteile auf einen Blick

• systematischer, anwenderfreundlicher Überblick über die gesamte Bandbreite der strategischen Beschaffung.
• Auftraggeberinnen und Auftraggeber erhalten zielorientierte, praktische Vorschläge für die Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten in Vergabeverfahren.
• Bieterinnen und Bieter erhalten eine Orientierung in Bezug auf die in einem Vergabeverfahren gestellten Anforderungen mit Nachhaltigkeitsbezug.
• Neben den "Werkzeugen" der strategischen Beschaffung werden auch Hilfestellungen zur effizienten Umsetzung sowie zur Verfolgung einer maßvollen und generationengerechten Beschaffung gegeben.

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Der Kommentar für die Arbeitnehmervertretung. Kündigungsschutz für Beschäftigte.

Vorteile auf einen Blick:

• Setzt den Fokus auf den Kündigungsschutz der Beschäftigten
• Berücksichtigt Rechtsprechung aller Instanzen
• Bietet hilfreiche Argumentationsmöglichkeiten zugunsten der Beschäftigten
• Stellt alle kündigungsrelevanten Vorschriften übersichtlich dar

Der Kommentar für die Arbeitnehmervertretung

Wer Beschäftigten beim Kündigungsschutz kompetent zur Seite stehen will, kann auf diesen Kommentar nicht verzichten. Er behandelt detailliert alle Gesetze, die Schutz gegen Kündigungen geben. Dazu gehören neben dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) und dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) auch zahlreiche Bestimmungen, die man unter dem Stichwort »Sonderkündigungsschutz« zusammenfasst. Die Auflösung des Arbeitsverhältnisses wirft zahlreiche Fragen des Sozialversicherungs- und des Steuerrechts auf - auch sie sind umfassend erläutert. Zudem gibt es ein eigenes Kapitel zu den Besonderheiten bei Kündigungen im öffentlichen Dienst.

Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere:

• Ausweitung des Sonderkündigungsschutzes in § 15 KSchG durch das Betriebsrätemodernisierungsgesetz
• Neuregelung im Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG)
• Kündigungsverbot von Whistleblowern im Sinne des neuen Hinweisgeberschutzgesetzes
• Sonderkündigungsschutz für Vergütungsbeauftragte und Strahlenschutzbeauftragte
• Verhaltensbedingte Kündigung, etwa wegen rechtsradikaler Betätigung, Datenschutzverstößen, Meinungsäußerungen in sozialen Medien
• Anhörung des Betriebsrats nach § 102 BetrVG
• Massenentlassung nach §§ 17 ff. KSchG
• Neuerungen infolge der Transparenzrichtlinie (EU) 2019/1152
• Kündigung mit Hilfe eines Algorithmus

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